Viele Menschen, die sich der Demokratie und dem Grundgesetz verpflichtet wissen, blicken mit großer Sorge auf die Wahlen, die in diesem Jahr in drei ostdeutschen Bundesländern abgehalten werden.
Populistische Parteien und vor allem die gesichert rechtsextremen Landesverbände der AfD könnten als die großen Gewinnerinnen aus den Wahlen hervorgehen.
Die Folgen sind unabsehbar. Schon jetzt nehmen dort rechtsextreme Gewalttaten zu, wo die AfD eine große Wähler*innenschaft hat. Menschen, die marginalisiert werden, weil sie nicht in das enge Muster rechter Denkmöglichkeiten passen, leben heute schon in permanenter Gefahr vor Übergriffen.
Sollte die AfD an die Macht kommen, hätte sie weitere Spielräume, um ihre von ihr klar benannten Ziele umzusetzen. Denn die Parteiführer*innen machen kein Geheimnis aus ihren Plänen. Die Folgen wären fatal.
Aber: Sie wären das Ergebnis einer demokratischen Abstimmung – die Sorge geht um, dass zum zweiten Mal in der deutschen Geschichte die Demokratie auf demokratischem Wege abgeschafft würde.
Oder anders und in Anlehnung an einen bekannten Spruch: Die Demokratie frisst ihre Eltern.
Dabei soll und muss aber die Frage gestellt werden, ob das, was gerade in Deutschland passiert, der Demokratie wirklich so fremd ist? Im Sinne Kants, dessen 300. Geburtstag wir in diesem Jahr gefeiert haben, wäre der Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit notwendig – auch im Blick auf die Demokratie, die für uns so selbstverständlich geworden ist, dass wir uns viel zu wenig damit auseinandersetzen, was diese eigentlich sei – was ihre Stärken, aber auch Schwächen, Fehler und Aporien sind.
Ja, im Eigentlichen ist noch nicht einmal klar, was Demokratie überhaupt ist und was wir als Einzelne und als Gesellschaft darunter verstehen.
Es ist also Zeit für eine Selbstbestimmung. Darum lade ich Sie ein zu einer Tagung: Demokratie – wir müssen reden …
Wir werden am Begriff arbeiten, über die Grenzen und Aporien der realexistierenden Demokratie und ihre Geschichte nachdenken.
Und wir werden die Frage diskutieren, ob Wahlen wirklich ein geeignetes Mittel sind, um Repräsentanz herzustellen.
Zum Abschluss werden wir gemeinsam überlegen, welche Impulse und Veränderungen unsere gegenwärtige Demokratie braucht, um eine freie, faire und gerechte Gesellschaft zu erhalten, die sich unbedingt Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet weiß: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und das meint: Aller Menschen. Aller einzelnen Menschen!
Das Tagungsprogramm finden Sie hier:
