Noch einmal: Keine Angst
Militante Nomokratie* und demokratischer Antifaschismus
*Nomokratie — Herrschaft des Gesetzes; es ließe sich auch vom Rechtsstaat sprechen. ‚Demokratie als Herrschaft des Volkes wird präzisiert, indem wir von nomokratischer Demokratie reden. Nicht alles, was das Volk will, sondern im Rahmen der Gesetze und vor allem des Grundgesetzes, an dem sich auch alle anderen Gesetze prüfen lassen müssen. Etwa: Über die allgemeine Menschenwürde wird nicht abgestimmt. Und die…
*Nomokratie — Herrschaft des Gesetzes; es ließe sich auch vom Rechtsstaat sprechen. ‚Demokratie als Herrschaft des Volkes wird präzisiert, indem wir von nomokratischer Demokratie reden. Nicht alles, was das Volk will, sondern im Rahmen der Gesetze und vor allem des Grundgesetzes, an dem sich auch alle anderen Gesetze prüfen lassen müssen. Etwa: Über die allgemeine Menschenwürde wird nicht abgestimmt. Und die…
